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Aufrechnung zwischen Hoheitstragern: Zur Zulassigkeit der Aufrechnung im deutschen und europaischen Mehrebenensystem
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Aufrechnung zwischen Hoheitstragern: Zur Zulassigkeit der Aufrechnung im deutschen und europaischen Mehrebenensystem
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Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfalle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedurfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des offentlichen Rechts. Wahrend die Aufrechnung im offentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsatzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitstragern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europaischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulassigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsahnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitstragern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitstragern unzulassig ist.