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Funktionen von Verfassungsidentitat als gerichtliches Konzept in der Europaischen Union
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Funktionen von Verfassungsidentitat als gerichtliches Konzept in der Europaischen Union
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Der Begriff Verfassungsidentitat hat Konjunktur, doch seine Bedeutung ist keineswegs klar. Das Bundesverfassungsgericht verwendet ihn bekanntermassen als Grenze europaischer Integration. Was bedeutet das genau und welche Funktionen weist Verfassungsidentitat daruber hinaus auf? Kassandra Wetz untersucht die Verfassungsrechtsprechung in Deutschland und in funf weiteren EU-Mitgliedstaaten und erarbeitet so eine umfassende Darstellung der Funktionen von Verfassungsidentitat als gerichtliches Konzept in Europa. Auf dieser Grundlage zeigt sie, dass auch der Europaische Gerichtshof ein der staatlichen Verfassungsrechtsprechung vergleichbares Konzept von Verfassungsidentitat bezogen auf die EU selbst verwendet. Unionale Verfassungsidentitat findet dabei in verschiedenen Konstellationen Anwendung, etwa im EMRK-Kontext und als Desintegrationsgrenze gegenuber den Mitgliedstaaten.