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Rahmenubereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten: Handkommentar
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Rahmenubereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten: Handkommentar
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Das Rahmenubereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist das mit Abstand wichtigste volkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Uberwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein Beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, fuhren dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen. Der neue Handkommentar bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlassliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenubereinkommens vollstandig erfasst und gemeineuropaische Standards entwickelt. Zusatzlich wird die einschlagige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Osterreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Sudtirol) erortert. Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den Staatenberichten ersichtlich sind, bezuglich ihrer Verpflichtungen aus dem Rahmenubereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees. Besonders hilfreich Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines rahmenubereinkommensgemaaen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten vorangestellt. Herausgeber, Redakteure und Autoren aus den betroffenen Landern stellen sicher, dass die jeweiligen Landerbesonderheiten aus der Innenansicht geschildert werden. Der Hauptherausgeber des Werkes, Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann, war von 1998-2004 und 2010-2012 Prasident des Beratenden Ausschusses zum Rahmenubereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarats.