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Staatliche Parteienfinanzierung und politischer Wettbewerb: Die Entwicklung der Finanzierungsregimes in Deutschland, Schweden, Großbritannien und Frankreich
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Staatliche Parteienfinanzierung und politischer Wettbewerb: Die Entwicklung der Finanzierungsregimes in Deutschland, Schweden, Großbritannien und Frankreich
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Studien zu Fragen der Parteienfinanzierung haben bislang vor allem potenzielle Folgen unterschiedlicher Parteienfinanzierungsregimes beleuchtet. Michael Koß stellt die Frage nach den Ursachen für die Entwicklung von Parteienfinanzierungsregimes. Im Mittelpunkt stehen die Einführung und Reform von staatlichen Zuwendungen an Parteien. Der Autor zeigt den Zusammenhang zwischen Reformen der staatlichen Parteienfinanzierung und dem politischen Wettbewerb der Parteien auf: Bedingung für die Einführung bzw. Reform der staatlichen Parteienfinanzierung ist ein Konsens der relevanten Parteien. Dieser wiederum wird umso wahrscheinlicher, je stärker institutionelle Entscheidungspunkte von Parteien genutzt werden können, je geringer die Rolle des Ziels der Stimmenmaximierung für Parteien ist und je intensiver der Diskurs über die Korruption in der Politik geführt wird.